AGB

I. Preise / Zahlungen

1. Die vereinbarten Preise sind Festpreise einschliesslich Mehrwertsteuer.

2. Die Kaufpreiszahlung ist späestens bei Lieferung / Abholung fällig.

II. Kaufgegenstand / Änderungsvorbehalt

1. Serienmässig hergestellte Waren werden nach Muster oder Abbildung verkauft.

2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsmodelle.

3. Handelsübliche geringfügige Abweichungen der Ware von den Mustermodellen, wie Farb-, Maserungs- und

  Strukturabweichungen bei Holzoberflächen und Lackierungen, die in der Natur der verwendeten Materialien begründet sind, bleiben vorbehalten.

  Vertraglich zugesicherte Eigenschaften sind hiervon ausgenommen.

III. Rücktritt des Verkäufers

  Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle von höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben.

Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu informieren.

IV. Abnahmeverzug

1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz verlangen.

2. Sofern der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen.

3. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

4. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Verkäufer 25 % des Bestellpreises fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Forderung  entstanden ist.

5. Im Übrigen bleibt dem Verkäufer, wie z.B. bei  speziellen Anfertigungen nach Kundenwunsch, die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schaden vorbehalten.

V. Warenrücknahme

1. Im Falle eines vom Käufer zu vertretenen Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware sind dem Verkäufer infolge des Vertrages gemachten Aufwendungen, wie z.b. Transportkosten,  in enstandener Höhe zu ersetzen.

2. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsätze:

Für das erste Halbjahr 25 % des Bestellwertes, für jedes weitere Halbjahr bis zum Ablauf von 2 Jahren 10 %. Für jedes weitere Jahr 5 %, jedoch nicht über das Erfüllungsinteresse hinaus.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung  aller Verbindlichkeiten Eigentum des Verkäufers.

2. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesonders Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

VII. Gewährleistung

 1. Gewährleistungsansprüche erfolgen gemäss den  gesetzlichen Bestimmungen und verjähren zwei Jahre nach der Übergabe.

 2. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften erfolgt gemäss den gesetzlichen Bestimmungen.

VIII.Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für Verkäufer und Käufer Elmshorn.

IX. Vertragsveränderungen

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur bei Einhaltung derselben Bestandteil des Vertrages.

X. Geschäftsbedingen des Käufers

Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen.

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